Regierungsviertel
Verschiedenes
Überregional
Deutscher Bundestag
Paul-Löbe-Haus und Reichstagsgebäude
bei Sonnenaufgang
Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland trat am 24. Mai 1949 in Kraft.
Der Parlamentarische Rat arbeitete dieses Grundgesetz aus, im Auftrag der drei westlichen Besatzungsmächte. Alle deutschen Landtage stimmten dem Grundgesetz zu, ausgenommen dem Bayrischen.
Die ursprüngliche Präambel erklärte die "staatliche Einheit" zum Ziel.
Archiv der Deutschen Abgeordneten
Für jeden frei gewählten Abgeordneten bis 1999 gibt es einen beschrifteten Metallkasten. Der Zeitraum der erfassten Abgeordneten umfasst die Weimarer Republik wie auch den Deutschen Bundestag. Vom Jahr 1919 an gerechnet enthält das Kunstwerk nahezu 5000 Kästen. Die eine schwarze Box repräsentiert die Jahre ohne demokratisch legitimiertes Parlament. Franz.: "les années noires"
Das Kunstwerk befindet sich im Untergeschoss des Reichstagsgebäudes, im Tunnel zum Paul-Löbe-Haus.
Paul-Löbe-Haus
Marie-Elisabeth-Lüders-Haus
Jakob-Kaiser-Haus
Bundeskanzleramt
Bundsrat
Verfassungsorgane Informationen
Protokollarische Rangordnung:
Ist der Bundespräsident verhindert, wird er durch den Präsidenten des Bundesrates vertreten.
Die Bundesversammlung kommt alle 5 Jahre zusammen, um den Bundespräsidenten zu wählen.
Der Gemeinsame Ausschuss kommt als Notparlament im Verteidigungsfall zusammen. Er wird aus dem Bundestag und Bundesrat zusammengesetzt.
Mechanismus zur Kontrolle
der Macht des Staates:
Der häufigste Fall der Gesetzgebung erfolgt durch die Bundesregierung.
Die Bundesregierung legt ihren Gesetzentwurf dem Bundesrat vor. Nach seiner Stellungnahme verfasst die Bundesregierung eine Gegenäußerung. Diese wird dem Bundestag vorgelegt.
Stimmt der Bundestag und danach auch der Bundesrat zu, nimmt die Bundesregierung die Gegenzeichnung vor. Der Bundespräsident schließlich fertig das Gesetz an und verkündet es.
Zustimmungsgesetze können nur durch Zustimmung vom Bundesrat zustande kommen.
Einspruchsgesetze hingegen können vom Bundesrat NICHT verhindert werden. Der Bundesrat kann lediglich Einspruch einlegen, so dass ggfs. der Vermittlungsausschuss angerufen wird. Der Einspruch des Bundesrats kann vom Bundestag überstimmt werden.
Im Grundgesetzt ist geregelt, welche Gesetze einer Zustimmung vom Bundesrat bedürfen.
Im Bundesrat sind alle 16 Bundesländer vertreten.
Der Anzahl von Einwohnern entsprechend hat jedes Bundesland 3-6 Stimmen. Zusammen gibt es im Bundesrat 69 Stimmen. Die absolute Mehrheit liegt dementsprechend bei 35 Stimmen.
Obige Angaben sind sehr kompakt dargestellt. Die sollen dem Leser jedoch einen ersten kleinen Eindruck vermitteln.
Brandenburger Tor
Potsdamer Platz
Siegessäule
East-Side-Gallery
Freundschaftsvertrag
relative au Traité
sur la coopération franco-allemande
"La réconciliation du peuple allemand et du peuple français, mettant fin à une rivalité séculaire, constitue un événement historique qui transforme profondément les relations entre les deux peuples."
Paris, 22 janvier 1963
Beethoven-Haydn-Mozart-Denkmal
www.harald-blazy.de/
bilder/berlin.html